Broschüre "Lauter Einzelfälle? Die FPÖ und der Rechtsextremismus."
Mauthausen Komitee listet rechtsextreme "Einzelfälle" in der FPÖ auf
"Immer wieder ausgeprägte Nähe zur NS-Ideologie"
Das Mauthausen Komitee beobachtete, ob rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern seltene Einzelfälle sind oder ob sie dauernd vorkommen. Dabei wurden rund 60 einschlägige Fälle aus den Jahren 2013 bis 2017 knapp und übersichtlich in Form einer Broschüre dargestellt. Diese Fälle sind bestens dokumentiert. Stets haben auch Medien berichtet. Die Darstellung ist keineswegs vollständig, sondern könnte für denselben Zeitraum noch wesentlich mehr einschlägige Fälle umfassen.
Das Fazit des Mauthausen Komitees ist eindeutig: "Einzelfälle schon. Aber keine seltenen oder untypischen. Rechtsextreme Aussagen und Handlungen kommen in der FPÖ dauernd und auf allen Ebenen vor."
Im Detail zieht das Mauthausen Komitee folgende Schlüsse:
- Die FPÖ will die Menschenrechte einschränken. Das haben sowohl Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache als auch Generalsekretär Herbert Kickl ausdrücklich erklärt.
- Die FPÖ beschimpft, verhöhnt und verleumdet Andersdenkende. Bewusst ignoriert sie die Grenzen demokratischer Auseinandersetzung. Nicht einmal vor Toten wie dem NS-Opfer Friedrich Zawrel macht sie Halt.
- Die FPÖ geht gegen die Meinungsfreiheit vor. Das haben zuletzt der erzwungene Abbruch eines Schulvortrags und die Einrichtung einer "Meldestelle" zur Denunziation politisch missliebiger Lehrkräfte bewiesen.
- Die FPÖ hetzt in übelster Weise gegen Flüchtlinge und Minderheiten. Rassismus ist an der Tagesordnung. Gezielt werden Vorurteile geschürt und Feindbilder verbreitet. Auch der Antisemitismus bricht immer wieder durch.
- Die FPÖ arbeitet eng mit rechtsextremen Kräften im In- und Ausland sowie mit dem autoritären russischen Putin-Regime zusammen.
- Die FPÖ zeigt immer wieder eine ausgeprägte Nähe zur NS-Ideologie.
Kostenloser Download der Broschüre "Lauter Einzelfälle? Die FPÖ und der Rechtsextremismus."
