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Aktuelles

Über 7.000 Menschen gedenken der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

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Gedenk- und Befreiungsfeier 2017 Auszug

Medieninformation Mauthausen Komitee Österreich

Vor 72 Jahren, am 5. Mai 1945 wurden die Häftlinge aus dem Konzentrationslager Mauthausen und seinen 49 Außenlagern befreit. Über 7.000 Menschen, darunter die letzten Überlebenden des Konzentrationslagers, aus dem In- und Ausland haben heute in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen an der Befreiungsfeier teilgenommen. Der gemeinsame Auszug aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ehemaligen "Schutzhaftlager" am Ende des Festaktes wurde von KZ-Überlebenden angeführt – als symbolischer Akt für die Befreiung.

Wien/Mauthausen, 7. Mai 2017 – In Erinnerung an die Befreiung der Häftlinge aus dem Konzentrationslager Mauthausen am 5. Mai 1945 wurde diesem Ereignis heute im Rahmen der alljährlichen internationalen Befreiungs- und Gedenkfeier gedacht. Über 7.000 Besucherinnen und Besucher aus dem In- und Ausland nahmen auch dieses Jahr, am 72. Jahrestag, teil. Organisiert wurde die Gedenk- und Befreiungsfeier vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) in enger Zusammenarbeit mit der Österreichischen Lagergemeinschaft Mauthausen (ÖLM) und dem Comité International de Mauthausen (CIM).

Diesjähriges Thema: "Internationalität verbindet"

Seit 2006 sind sich die Gedenk- und Befreiungsfeiern jedes Jahr einem speziellen Thema gewidmet, das zur Geschichte des KZ- Mauthausen bzw. zur NS-Vergangenheit Österreichs in Beziehung steht. Der Gegenwartsbezug bildet bei jedem Jahresthema einen essentiellen Bestandteil und soll vor allem für junge Menschen durch die Auseinandersetzung mit der Zeit und Ideologie des Nationalsozialismus auch einen Bezug zu ihrer Erfahrungswelt heute herstellen.

Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich: "Wir sind es den zehntausenden Opfern von Mauthausen schuldig, dass wir unser Gedenken international verstehen. Wir sind uns und unseren Kindern verpflichtet, jeder Art von Populismus und Nationalismus eine Absage zu erteilen und die Internationalität als obersten Leitgedanken zu verankern. Das gilt im Gedenken in Mauthausen ebenso, wie auch in unserem heutigen Bestreben für eine gerechtere, sozialere und menschlichere Welt."

Nachdem weit über 90 Prozent der Opfer des Lagers Mauthausen weder Deutsche noch Österreicher waren, ist diese Feier von internationaler Bedeutung und stellt die weitaus größte Gedenk- und Befreiungsfeier weltweit dar. Begonnen wurde die Befreiungsfeier mit der Verlesung des Mauthausenschwurs in mehr als 20 verschiedenen Sprachen – an einem Ort wie dem ehemaligen KZ Mauthausen, wo von 1938 bis 1945 Deutsch die einzig erlaubte Sprache war, wollten wir damit ein besonders starkes Zeichen der Internationalität setzen.

An Stelle des Einmarsches der nationalen und internationalen Delegationen wurde der Ausmarsch aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ende des Festaktes zum Höhepunkt der Feierlichkeit. Auch dieses Jahr wurde der Auszug aus Mauthausen von den KZ-Überlebenden Dušan Stefancic, Yauhen Chrol, Nikolai Kireev, Aba Lewit, Jehuda Gurvich, Shaul Spielmann, Andrew Sternberg gemeinsam mit GIs der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika und Schülerinnen und Schüler der NMS Mauthausen angeführt. Damit soll die Befreiung der KZ-Inhaftierten symbolisiert werden.

Internationale Beteiligung an der Gedenk- und Befreiungsfeier

Die Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen begann mit einem ökumenischen Wortgottesdienst mit Bischof Dr. Michael Bünker, Diözesanbischof Dr. Manfred Scheuer und Erzpriester Ioannis Nikolitsis. Gefolgt wurde dieser durch Begrüßungsworte von Willi Mernyi und den Kranzniederlegungen durch Bundespräsidenten Dr. Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Mag. Christian Kern und die internationalen und nationalen Delegationen und Jugendorganisationen. Während der Kranzniederlegung hielten die Vertreterinnen und Vertreter der Opferorganisationen aus Frankreich und den USA ihre Gedenkreden in den jeweiligen Landessprachen. Durch die Gedenkfeier führten Konstanze Breitebner und Mercedes Echerer.

Fotos und Presseunterlagen zur Gedenk- und Befreiungsfeier 2017 unter http://www.mkoe.at/befreiungsfeier

Statements

Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen

"Mit Nationalismus, mit der Verletzung der Würde des Menschen, mit der Ablehnung gegenüber allem Fremden löst man kein einziges Problem. Man schafft neue. Wir müssen gemeinsam an einer Welt arbeiten, in der Menschenrechte, Freiheit und Respekt gewährleistet sind."

Bundeskanzler Mag. Christian Kern

"Das Gedenken ist uns Verpflichtung und Auftrag. Dem Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus, die auch heute wieder ihre hässlichen Fratzen zeigen müssen wir mit unseren stärksten Waffen entgegentreten. Der Solidarität, der Toleranz und der Zivilcourage, diese Werte stolz zu leben."

Presserückfragen:
Mauthausen Komitee Österreich
Vorsitzender Willi Mernyi
Tel: +43 / 664 / 103 64 65
E-Mail: info@mkoe.at

Fotos und Presseunterlagen zu den Gedenk- und Befreiungsfeiern:
Presseunterlagen zum Download

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Hasskriminalität auf neuem Rekordniveau: Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist überfällig!

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Pressemeldung vom 02.05.2017

MKÖ-Mernyi: "Ankündigung des Innenministers endlich umsetzen"

Von 2005 bis 2015 hat sich die Zahl der rechtsextremen und rassistischen Straftaten bundesweit mehr als verfünffacht – von 209 auf 1156. Dieser Rekord an Hasskriminalität wurde 2016 noch übertroffen: Die 1313 einschlägigen Delikte entsprechen einer Steigerung um weitere 13 Prozent.
"Davor warnen wir seit Jahren", sagt Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). "Die Entwicklung war absehbar, Innenministerium und Verfassungsschutz haben aber lange beschwichtigt."

"Es geht bei der Hasskriminalität nicht nur um Verhetzung und NS-Propaganda, sondern auch um viele Gewaltdelikte", betont Robert Eiter, Sprecher des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk). "Das zeigen beispielsweise der rassistische Mord des 'Breivik aus Traun', der seinen rumänischen Nachbarn erschossen hat, die Verbrechen der Neonazi-Mafia 'Objekt 21' und der Brandanschlag auf das Flüchtlingsheim des Roten Kreuzes in Altenfelden."

Nach diesem Brandanschlag im Juni des Vorjahres kündigte Innenminister Wolfgang Sobotka einen Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an. MKÖ und Antifa-Netzwerk begrüßten die Ankündigung und machten konkrete Vorschläge für den Aktionsplan.
"Es hat auch ein Gespräch mit dem Innenminister gegeben", berichtet MKÖ-Vorsitzender Mernyi. "Doch dann ist nichts mehr passiert."
"Justizminister Wolfgang Brandstetter hat einige positive Maßnahmen gegen Hasskriminalität auf den Weg gebracht. Das Innenressort ist leider säumig", stellt Netzwerk-Sprecher Eiter fest.
"Namens der Mauthausen-Überlebenden fordern wir, dass der angekündigte Nationale Aktionsplan endlich umgesetzt wird! Die dramatisch zunehmenden braunen Umtriebe müssen auf allen Ebenen wirksam bekämpft werden", verlangt Mernyi.

Oberösterreichs trauriger Spitzenplatz

Im Bundesländervergleich der rechtsextremen und rassistischen Straftaten liegt Oberösterreich an erster Stelle. "Diesen traurigen Spitzenplatz dürfen die Landesverantwortlichen in Politik und Behörden nicht einfach hinnehmen", sagt Robert Eiter. "Sie sollten rasch aktiv werden. Der erste Schritt ist, rechtsextreme Veranstaltungen in Oberösterreich konsequent zu unterbinden."

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Mauthausen-Komitee und Antifa-Netzwerk: Rechtsextremes Konzert in Kremsmünster muss abgesagt werden!

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Pressemeldung vom 27.04.2017

Band "Thompson" steht für Verherrlichung des mörderischen Ustascha-Faschismus

Scharfe Kritik üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk) daran, dass am Samstagabend in der Bezirkssporthalle Kremsmünster ein Konzert der kroatischen Band "Thompson" stattfinden soll.

"Es geht uns natürlich nicht um Musikgeschmack, sondern um die ultranationalistischen, rechtsextremen und antisemitischen Inhalte, für die 'Thompson' steht", sagt MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi.

Bezeichnenderweise kommt schon der Name der Band von einer Maschinenpistole, die Sänger Marko Perković im Kroatienkrieg verwendet hat. "Thompson" verherrlicht den mörderischen Ustascha-Faschismus. Bei Konzerten wurde u.a. das Ustascha-Lied "Jasenovac i Gradiška Stara" vorgetragen, in dem positiv Bezug genommen wird auf die Tötung von Hunderttausenden Juden und Serben in den Konzentrationslagern Jasenovac und Stara Gradiška. Perković bestritt nach einem entsprechenden Medienbericht, dieses Lied gesungen zu haben. Nachdem später eine Aufnahme im Internet erschien, musste er es jedoch zugeben.

Die Band wird wegen ihrer rechtsextremen Inhalte von internationalen Protesten und zahlreichen Auftrittsverboten begleitet. Solche Verbote gab es u.a. in der Schweiz, in den Niederlanden und in Istrien. 2009 hat der damalige kroatische Staatspräsident Stjepan "Stipe" Mesić ein von der Schweiz verhängtes Einreiseverbot ausdrücklich unterstützt.

"Es wäre eine Schande, wenn Juden- und Serbenhasser ihre menschenverachtende Ideologie in der Bezirkssporthalle Kremsmünster verbreiten dürften!", stellt MKÖ-Vorsitzender Mernyi fest. "Im Namen der Mauthausen-Überlebenden fordere ich die Verantwortlichen in Oberösterreich – besonders den Landeshauptmann, den Bürgermeister und den Gemeinderat von Kremsmünster sowie die Sicherheitsbehörden – dazu auf, alles zu tun, damit dieses rechtsextreme Konzert noch abgesagt wird!"

"In einer Woche werden wieder viele Politiker an den Gedenkfeiern zur Befreiung des KZ Mauthausen und seiner Außenlager teilnehmen", sagt Robert Eiter, Sprecher des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus, dem 79 Organisationen angehören. "Glaubwürdig wird ihr 'Nie wieder' nur dann sein, wenn sie dafür sorgen, dass öffentliche Einrichtungen nicht für ewiggestrige Inhalte missbraucht werden. Ob Faschismus nun österreichische, türkische, kroatische oder sonstige Wurzeln hat – eine Demokratie muss ihn konsequent bekämpfen."

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Trailer Fest der Freude 2017

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Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht und das offizielle Ende des zweiten Weltkrieges in Europa. Wir feiern auch dieses Jahr mit einem Fest der Freude. Wir freuen uns über die Befreiung von der Diktatur des NS-Terrorregimes das Ende der NS-Herrschaft und Gedenken der Opfer. Wir feiern mit einem Konzert der Wiener Symphoniker.

Weitere Informationen unter www.festderfreude.at

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Mauthausen Komitee setzt historische Wahrheit durch: Justiz hebt falsche Todeserklärung von NS-Mörderin auf

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Pressemeldung vom 24.04.2017

Ihre Opfer gaben Maria Mandl den Beinamen "die Bestie". Die 1912 in Münzkirchen geborene Innviertlerin war im Frauenlager des KZ Auschwitz-Birkenau Herrin über Leben und Tod. Mit unfassbarer Grausamkeit beteiligte sich die Oberaufseherin an der Ermordung von Zehntausenden. Sie suchte auch Frauen für Menschenversuche aus. Nach dem Krieg wurde sie in Polen für ihre Verbrechen verurteilt und am 24. Jänner 1948 in Krakau hingerichtet.

Doch Jahrzehnte später leugnete das damalige Kreisgericht1 Ried im Innkreis diese geschichtlichen Tatsachen: 1975 erklärte es Maria Mandl für tot – mit der Begründung, sie sei "1939 in ein deutsches KZ eingeliefert" worden und habe den 31. Dezember 1944 nicht überlebt2. Damit widmete die österreichische Justiz (die sich in der Todeserklärung auch auf Mitteilungen des Marktgemeindeamtes Münzkirchen berief) die NS-Massenmörderin zum bedauernswerten KZ-Opfer um.

Als das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) heuer von der zynischen Todeserklärung erfuhr, ging es an die Öffentlichkeit. "Es ist einfach nicht zu akzeptieren, dass die Justiz mit einem Rechtsakt eine Geschichtsfälschung stützt", sagt Robert Eiter, Vorstandsmitglied des Mauthausen Komitees. "Die wirklichen KZ-Opfer, von denen manche ja noch leben, fühlen sich verhöhnt, wenn eine NS-Täterin als eine von ihnen dargestellt wird."

Das Mauthausen Komitee wollte Justizminister Wolfgang Brandstetter ersuchen, die falsche Todeserklärung aufheben zu lassen. Das Landesgericht Ried reagierte aber schon vorher. Dessen Vizepräsident Walter Koller fragte bei Eiter an, ob Tag und Ort der Hinrichtung Mandls zu belegen seien. "Mit Hilfe des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes ist das rasch gelungen", so Eiter. Daraufhin sorgte das Landesgericht für einen formellen Aufhebungsbeschluss3.

Diese Vorgangsweise wird vom Mauthausen Komitee gewürdigt: "Die heutige Leitung des Landesgerichtes trägt natürlich keine Schuld daran, dass vor 42 Jahren ein schwerer Fehler begangen wurde", stellt Eiter fest. "Aber sie hat ihre Verantwortung wahrgenommen, den Fehler aus der Welt zu schaffen. Das verdient Respekt."

1 jetzt: Landesgericht
2Die Todeserklärung
3Der Aufhebungsbeschluss

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"Walk of Solidarity", 5. Mai 2017 um 16:00 Uhr

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Walk of Solidaritry

Gemeinsam mit Überlebenden des Konzentrationslagers Gunskirchen be-gehen wir den "Walk of Solidarity" am Tag der Befreiung.

RednerInnen

Daniel CHANOCH, KZ-Überlebender und Zeitzeuge
Willi MERNYI, Vorsitzender Mauthausen Komitee Österreich
Guy DOCKENDORF, Präsident Comité International de Mauthausen.

Überlebende des Konzentrationslagers Gunskirchen verlesen gemeinsam mit Jugendlichen den Mauthausen Schwur am Tag der Befreiung des KZ-Außenlagers Gunskirchen.

Im Anschluss werden Begleitungen zur Geschichte des ehemaligen Konzentrationslagers Gunskirchen angeboten.

Treffpunkt: Denkmal an der B1, KZ-Friedhof Gunskirchen (Anfahrt aus Fahrtrichtung Wels kommend auf der B1, 300 Meter nach der Fa. Felbermair auf der rechten Seite)

Die Geschichte des Konzentrationslagers Gunskirchen

Dezember 1944
Der Lageraufbau im sogenannten "Forst Hochholz" begann ab Dezember 1944 durch Häftlinge aus dem KZ-Außenlager Wels I. Hans Maršálek hält als Gründungsdatum den 12.3.1945 fest - Eintreffen der ersten Todesmärsche. Das Konzentrationslager Gunskirchen wurde als Auffanglager für jüdische Häftlinge konzipiert und war ein Außenlager des Konzentrationslagers Mauthausen.

Zwischen Gunskirchen und Edt bei Lambach
Das Konzentrationslager Gunskirchen befand sich in einem Waldgebiet an der Gemeindegrenze zwischen Gunskirchen und Edt bei Lambach – ca. 550m von den beiden Gemeindegrenzen. Das Konzentrationslager Gunskirchen wird, neben dem Schiffslager und dem Zeltlager im Konzentrationslager Mauthausen, als eines jener Lager verzeichnet, wo Häftlinge nicht mehr zur Zwangsarbeit geführt wurden, sondern bei minimaler Versorgung und unter katastrophalen sanitären Bedingungen mehr oder weniger sich selbst überlassen wurden. Die zum Aufbau des Lagers ab Ende 1944 eingesetzten Häftlinge (ca. 400) waren polnischer, französischer, belgischer und russischer Herkunft und wurde in der Volksschule untergebracht. Der Kommandant des Konzentrationslagers Mauthausen beschloss am 14.4.1945, dass die Häftlinge die im Zeltlager in Mauthausen interniert waren nach Gunskirchen überstellt werden sollten. Diese Transporte können durch Aufzeichnungen der Gendarmeriedienststellen sowie aus ZeitzeugInnenberichten der Lokalbevölkerung nachgewiesen werden. Viele der Häftlinge wurden nicht mehr namentlich registriert, die genaue Zahl ist unbekannt. Schätzungen zufolge waren bis zu 20.000 Häftlinge im Konzentrationslager Gunskirchen interniert. Neben den vielen unregistrierten Häftlingen aus dem Zeltlager, wurden auch registrierte jüdische Häftlinge aus dem Frauenkonzentrationslager Mauthausen ins Außenlager Gunskirchen verlegt. Überwiegend waren es ungarische Juden vom "Süd‐Ost‐Wall", die im Außenlager Gunskirchen interniert waren. Viele der Häftlinge starben bereits während der Todesmärsche, nach der Ankunft in Gunskirchen starben pro Tag bis zu zweihundert Häftlinge. Ursachen dafür waren unter anderem auch die mangelhafte Verpflegung, eine ausgebrochen Typhusepidemie und die Misshandlungen durch die SS.

Bewachung
SS‐Hauptsturmführer Karl Schulz war der letzte SS‐Kommandant, ab Dezember 1944 war der stellvertretende Kommandoführer Heinrich Häger. Die Wachmannschaften stammten zum größten Teil aus Oberösterreich.

Befreiung
Wenige Tage vor der Befreiung wurden noch Häftlinge ins Außenlager Gunskirchen überstellt, mit dem Auftrag die Leichen notdürftig zu bestatten. Trotzdem war das Lager bei der Befreiung übersät mit toten Häftlingen. Die 71. US‐Infanteriedivision besetzte am 4.5.1945 den Ort Gunskirchen, am 5.5.1945 waren mehr als 1.300 US‐Soldaten in der Schule einquartiert und das dortige Häftlingskommando befreit. Das Konzentrationslager im Wald wurde erst in diesen Tagen entdeckt. Bei der Befreiung wurden von den US‐Soldaten 5.419 Überlebende, ca. 3.000 hatten das Lager vor Ankunft der US‐Truppen verlassen, registriert. Zwischen 2.700 und 5.000 Häftlinge haben im Konzentrationslager Gunskirchen ihr Leben verloren. Viele Häftlinge, die die Befreiung überlebten, kamen danach an den Folgen der katastrophalen Zustände im KZ Gunskirchen um.

Gedenken
Heute erinnern ein Denkmal an der Straße, der in Richtung des Ortsteils Saag führt und eine Gedenktafel und ein Gedenkstein am ehemaligen Lagergelände an das grausame Konzentrationslager. Das Mauthausen Komitee Österreich veranstaltet jährlich in Kooperation mit den lokalen Initiativen eine Befreiungsfeier zum Gedenken an die Opfer.

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Fotoaktionen zum Fest der Freude und zur Internationalen Befreiungsfeier

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Fotoaktion Fest der Freude 2017Fotoaktion Internationale Befreiungsfeier 2017

Die Internationale Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen findet am 7. Mai 2017 um 11:00 Uhr statt. Am darauffolgenden Tag, dem 8. Mai 2017, feiern wir um 19:30 Uhr zum fünften Mal mit einem Fest der Freude die bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht und das offizielle Ende des Zweiten Weltkrieges.

Der 8. Mai ist ein Tag der Freude über das Ende der NS-Herrschaft in Europa. Setze mit uns zum Tag der Befreiung ein freudiges Zeichen im Internet: http://foto.festderfreude.at

Dieses Jahr widmen sich die Gedenk- und Befreiungsfeiern dem Thema "Internationalität verbindet". Nachdem weit über 90 Prozent der Opfer des Lagers Mauthausen weder Deutsche noch Österreicher waren, hat für uns das Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Mauthausen und seiner Außenlager einen internationalen Stellenwert. Der Mauthausen-Schwur mahnt uns Internationalität als obersten Leitgedanken zu verankern. Die Fotoaktion läuft bis Dezember 2017. Setze mit uns ein Zeichen der Internationalität im Internet: http://befreiungsfeier.mkoe.at

Für beiden Aktionen gilt:

Schritt 1. Foto (Selfie) machen
Schritt 2. uploaden
Schritt 3. Die eigene Emailadresse eingeben, damit wir uns bedanken können

Wenn du dabei bist, verbreitest du schon vor den Veranstaltungen Freude und setzt ein Zeichen des Miteinanders und der Internationalität. Bei so viel Hass und negativen Postings möchten wir mit diesem Projekt etwas entgegensetzen.

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MKÖ-Mernyi zur blauen "Meldestelle": "Haimbuchner soll mit der Heuchelei aufhören!"

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Pressemeldung vom 07.04.2017

FPÖ ist nicht Partei der Opfer, sondern der Ewiggestrigen

Die FPÖ Oberösterreich hat eine Online-"Meldestelle" eingerichtet und will damit Schüler verleiten, politisch missliebige Lehrer zu denunzieren. Der freiheitliche Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner begründet die viel kritisierte Aktion mit der angeblichen Opferrolle seiner Partei in den Schulen: "Es kann nicht sein, dass Kinder von FPÖ-Funktionären mit Tränen in den Augen nach Hause kommen."

"Wahrscheinlich haben diese Kinder Tränen in den Augen, weil sie erkennen mussten, was ihre Väter so alles treiben", meint Willi Mernyi, der Vorsitzende des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ), ironisch.

In Oberösterreich ist die FPÖ besonders ewiggestrig: Sie fällt immer wieder durch einschlägige Skandale auf. Der freiheitliche Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer nahm im Oktober des Vorjahres am rechtsextremen Kongress "Verteidiger Europas" teil, gegen den es internationale Proteste gab. Die schlagende Burschenschaft "Arminia Czernowitz", deren Vorzeigemitglied Wimmer ist, verwendete für ein Plakat ein kaum verändertes NSDAP-Motiv. Wimmers früherer Fraktionsobmann Sebastian Ortner musste 2013 zurücktreten – unter anderem hatte er gemeinsam mit Gottfried Küssel die Ermordung politischer Gegner geübt. Zahlreiche Medienberichte beschäftigen sich mit der "kruden Welt der Linzer FPÖ"1.

Elmar Podgorschek, seit Herbst 2015 oö. Sicherheitslandesrat, gehört der schlagenden Mittelschulverbindung "Germania zu Ried" an. Der SS-Massenmörder Friedrich Kranebitter (1903 – 1957) war ebenfalls Mitglied der "Germania zu Ried" und wurde von ihr noch im Jahr 2000 in einer Festschrift gewürdigt2. 2009 dankte Podgorschek der rechtsextremen Zeitschrift "Aula", die u.a. mehrfach KZ-Überlebende als Kriminelle beschimpft hat, für ihre "Gesinnungstreue"3. Im September 2016 fiel der blaue Landesrat auf, weil er im Netz Schreckensszenarien verbreitete und die Fremdenangst durch Warnungen vor "Bürgerkriegen" schürte4.

Günther Steinkellner, seit Herbst 2015 oö. Verkehrslandesrat, gehört dem "Corps Alemannia Wien zu Linz" an. Einst war auch SA-Sturmführer und NSDAP-Idol Horst Wessel (1907 – 1930) Mitglied des "Corps Alemannia". Vom Burschenschafterblatt "Zur Zeit" wurde Steinkellner wegen dieses Verbindungsbruders ausdrücklich gelobt5.

Der Steyrer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Gerhard Deimek, Stellvertreter von Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner, verbreitete letztes Jahr rassistische Hetzpropaganda ("dauergeile Barbaren") samt zustimmendem Kommentar im Internet. Die Justiz stellte das Verhetzungsverfahren mit der dubiosen Begründung ein, man könne nicht beweisen, dass Deimek den von ihm verbreiteten und empfohlenen Text auch zur Gänze gelesen habe6.

Oder Haimbuchner selbst, Landeshauptmannstellverteter in einer schwarz-blauen Koalition: Er ist Mitglied im rechtsextremen "Witikobund"7 und – wie Steinkellner – im "Corps Alemannia". Als seinen Lieblingsschriftsteller nennt Haimbuchner den Rechtsterroristen Ernst von Salomon (1902 – 1972)8. Erst im November hat er den SS-Brigadeführer Anton Reinthaller (1895 – 1958), der nach 1945 als Hochverräter verurteilt wurde, in einer Festrede geehrt9.

Angesichts dieser Fakten betont MKÖ-Vorsitzender Mernyi: "Der Rechtsextremismus-Experte Thomas Rammerstorfer, dessen Vortrag an einem Linzer Gymnasium wegen einer FPÖ-Intervention abgebrochen wurde, hat sehr zurückhaltend formuliert. Haimbuchner soll endlich mit der Heuchelei aufhören: Seine FPÖ ist keine Partei der Opfer – sie wurde als Partei der Ewiggestrigen gegründet und ist es bis heute geblieben." Mernyi begrüßt, dass auch viele Persönlichkeiten der ÖVP – wie der oö. Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer und der Gewerkschaftsvorsitzende der Pflichtschullehrer, Paul Kimberger – die von der FPÖ betriebene Denunzianten-Webseite ablehnen. "Wann aber verurteilt der neue ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer endlich, dass seine blauen Koalitionspartner das gesellschaftliche Klima vergiften?", fragt der MKÖ-Vorsitzende.

  1. z.B. http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Rechtsum-Die-krude-Welt-der-Linzer-FPOE;art383,1109752
  2. https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Kranebitter
  3. https://de.wikipedia.org/wiki/Elmar_Podgorschek
  4. http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Ein-Sicherheitslandesrat-der-Angst-und-Unsicherheit-verbreitet;art383,2354161
  5. "Zur Zeit", Ausgabe 28/2004, Seite 27
  6. http://diepresse.com/home/innenpolitik/4948946/Immunitaet-von-FPOeAbgeordnetem-Deimek-aufgehoben und http://ooe.orf.at/news/stories/2814999/
  7. http://derstandard.at/1297216173513/Witikobund-Mitgliedschaft-FPOe-OOe-Chef-Haimbuchner-unter-Kritik
  8. https://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_von_Salomon und https://www.profil.at/oesterreich/leseratten-lieblingsschriftsteller-fpoe-politikern-hofer-wiesinger-7534469
  9. http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Mettmach-Aufregung-um-Ehrung-fuer-SS-Brigadefuehrer;art70,2411009 und http://www.heute.at/oesterreich/oberoesterreich/story/30436970 und http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Aufregung-um-FPOe-Festakt-fuer-SS-Brigadefuehrer/259570358
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